PSO aktuell - Der Ratgeber bei Schuppenflechte (Psoriasis)

DER RATGEBER BEI SCHUPPENFLECHTE

 

Aus PSO aktuell September 2006

 

 

Ist die Kürzung des ALG II zulässig?

Ich soll eine stationäre Reha wegen Schuppenflechte und anderen Erkrankungen machen. Ich bin alleinerziehender Vater und erhalte ALG II. Nun kürzt die Arge Remscheid meinen Regelsatz um 30% wegen ersparter Aufwendungen. Ich soll nur noch 200 Euro statt 325 Euro bekommen – und das, obwohl ich, wie alle anderen auch, 2 bzw. 1% meines Einkommens bei Medikamenten und Krankenhausaufenthalten usw. zuzahlen muss, Zahnarzt- und Quartalsgebühren noch extra. Haben Sie ähnliches gehört? Ist die Kürzung des ALG II zulässig? Dann können Sozialschwache doch gar keine Reha mehr machen.

 

 

PSO aktuell: Hier handelt es sich um keinen Einzelfall. Offensichtlich wurden solche Kürzungen bei mehreren ALG II-Empfängern vorgenommen, so dass sich bereits Juristen mit dieser Vorgehensweise befassten und sie als „nicht rechtmäßig“ bezeichneten.

Unser Leser war sehr aktiv und bemühte sich vielfach um Hilfe. Nach einiger Zeit schickte er uns folgende Auskunft:

„Es war schon ein großer Aufwand, denn keiner kennt sich aus (Arge, Arbeitsamt, Landesarbeitsamt, Arbeiterwohlfahrt, DRK, VDK, usw.). Bis ich dann durch Zufall mit einem guten Sachbearbeiter von der Zentrale der Seekasse/Knappschaft verbunden wurde. Er gab mir folgende Auskunft:

Laut einer Verfahrensabsprache zwischen der Bundesagentur für Arbeit und dem Verband Deutscher Rentenversicherungsträger vom 02.12.2004 soll zur rechtzeitigen Sicherstellung des Lebensunterhaltes des Rehabilitanden die Zahlung des übergangsgeldes in der Form erfolgen, dass die zuständige Agentur für Arbeit oder die zuständige Arbeitsgemeinschaft nach § 44 SGB II das Arbeitslosengeld II für die Dauer der Rehabilitation in normaler Höhe weiterzahlt und nach Abschluss der Rehabilitation gegenüber dem Reha-Träger einen entsprechenden Erstattungsanspruch geltend macht.“

 

FAZIT: Die Kürzung des ALG II ist nicht zulässig. Unterstützung und Beratung bei Problemen mit dem Arbeitslosengeld erhalten Sie zum Beispiel bei der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosenund Sozialhilfeinitiativen e.V. unter Tel. 069 / 27 22 08 98 oder im Internet unter www.bag-shi.de/hilfe.

 

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